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Welt-Gesundheitsgipfel
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Am 21. Mai 2021 hat die Europäische Kommission gemeinsam mit dem italienischen G20-Vorsitz in Rom den Welt-Gesundheitsgipfel ausgerichtet.

Die Staats- und Regierungschefs der G20 haben sich zu einer Reihe von Maßnahmen verpflichtet, um weltweit das Ende der COVID-19-Krise schneller herbeizuführen und besser mit künftigen Pandemien umgehen zu können.

Führungsspitzen der G20, internationaler und regionaler Organisationen sowie Repräsentant(inn)en internationaler Gesundheitsorganisationen hatten dort die Gelegenheit, gemeinsam Lehren aus der Coronakrise zu ziehen. Die Führungsspitzen haben eine „Erklärung von Rom“ angenommen und darin gemeinsame Grundsätze festgelegt, um Corona zu überwinden und künftige Pandemien zu verhindern oder sich besser darauf vorzubereiten.

„Dieses erste G20-Gipfeltreffen zum Thema Gesundheit ist der Anfang einer neuen Ära der globalen Gesundheitspolitik. Staats- und Regierungschefs haben sich verpflichtet, im Gesundheitsbereich weltweit multilateral zusammenzuarbeiten. Das bedeutet, dass es keine Ausfuhrverbote geben darf, damit die globalen Lieferketten offen gehalten werden und funktionieren und die Produktionskapazität überall ausgebaut werden kann. Wenn wir diese Grundsätze beherzigen, wird die Welt im Falle künftiger Pandemien besser vorbereitet sein.“

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

Die EU wird der Welthandelsorganisation einen Vorschlag mit folgenden Schwerpunkten unterbreiten:

  • Aufklärung über Zwangslizenzen und leichtere Anwendung in Krisenzeiten wie dieser Pandemie
  • Unterstützung der Produktionsausweitung
  • Handelserleichterungen und begrenzte Ausfuhrbeschränkungen

Alle G20-Mitglieder waren sich außerdem darin einig, dass die Finanzierungslücke von ACT-Accelerator geschlossen werden muss, und haben beschlossen, das Mandat der Initiative bis Ende 2022 zu verlängern.

Darüber hinaus erkannten sie an, dass interoperable Frühwarn-, Überwachungs- und Auslösesysteme erforderlich sind – sowohl für neue Viren, aber auch Varianten. Länder können dadurch Ausbrüche schneller entdecken und im Keim ersticken, bevor sie sich zu Pandemien ausweiten.

Die G20 betonte nachdrücklich, dass ein gleichberechtigter Zugang zu Impfstoffen zu gewährleisten ist und Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen unterstützt werden müssen.

BioNTech/Pfizer (1 Milliarde), Johnson & Johnson (200 Millionen) und Moderna (rund 100 Millionen) haben 1,3 Milliarden Impfstoffdosen zugesagt, die bis Ende 2021 gewinnfrei an Länder mit niedrigem Einkommen und zu reduzierten Preisen an Länder mit mittlerem Einkommen geliefert werden sollen, darunter viele über COVAX. Für das Jahr 2022 wurden über eine Milliarde Dosen zugesichert.

„Team Europa“ setzt sich dafür ein, bis Ende des Jahres 100 Millionen Impfstoffdosen an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden, insbesondere über COVAX.

„Team Europa“ wird nicht nur den derzeitigen Impfstoffbedarf decken, sondern auch Investitionen tätigen, damit Afrika selbst Impfstoffe herstellen kann. Im Rahmen einer neu ins Leben gerufenen Initiative sollen die Produktionskapazitäten in Afrika und der Zugang zu Impfstoffen, Arzneimitteln und Gesundheitstechnologien verbessert werden. Durch die Initiative, die mit 1 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt und von europäischen Institutionen zur Entwicklungsfinanzierung wie der Europäischen Investitionsbank unterstützt wird, soll in Infrastruktur und Produktionskapazitäten sowie in Ausbildung und Kompetenzen, Lieferkettenmanagement und Regelungsrahmen investiert werden.

Gipfelteilnehmer

  • G20-Mitglieder: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, die Europäische Union, Frankreich, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, die Republik Korea, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, die Türkei, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten. Singapur, Spanien und die Niederlande nahmen als Gastländer teil.
  • Staats- und Regierungschefs Portugals (als EU-Ratsvorsitz), Norwegens (als Ko-Vorsitz des ACT-Accelerators) und der Schweiz
  • Repräsentanten internationaler und regionaler Organisationen wie der Vereinten Nationen (VN), der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Afrikanischen Union, des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN), der neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas (NEPAD), der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE), der Welthandelsorganisation (WTO) sowie der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO)
  • Vertreter globaler Gesundheitsakteure wie der Globalen Allianz für Impfstoffe und Immunisierung (GAVI), des Global Fund und der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI)

Alle sollten zur Erarbeitung der gemeinsamen Grundsätze des Gipfels beitragen – Wissenschaft, Zivilgesellschaft und andere Interessenträger – darunter einschlägige internationale Foren und multilaterale Institutionen: G7, G20, die Weltgesundheitsversammlung der WHO, die unabhängige Kommission für Pandemievorsorge und -bekämpfung sowie das hochrangige unabhängige Gremium (High Level Independent Panel – HLIP) zur Finanzierung globaler Gemeingüter für Pandemievorsorge und -bekämpfung.